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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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AllgemeinPrüfantrag für AfD-Verbot: Entscheidung im November?

Veröffentlicht in Allgemein
am 17.10.2024 von SPD-LOS

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein AfD-Verbot prüfen lassen. Am Donnerstag wurden weitere Details bekannt. Der VORWÄRTS berichtete. Schon im November könnte es zu einer Entscheidung kommen.  Das Bundesverfassungsgericht hat bislang zwei Parteiverbote ausgesprochen!

  • Im Jahre 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).
  • Gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wurde im Jahre 2011 ein Verbotsverfahren eröffnet. Es wurde 2003 aus verfahrensrechtlichen Gründen eingestellt.
  • Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht wieder über ein Verbot der NPD. Der Zweite Senat stellte zwar fest, dass die NPD ein auf Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept vertritt. Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer politischen Ziele wurde die Partei jedoch nicht verboten.

Lest auch: Unsere Demokratie ist wehrhaft
Hier findet ihr den 8-Seitigen Antrag im Wortlaut

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Landespolitik17.10.2024: Erster Blick auf den Landtag

Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.10.2024 von SPD-LOS

Gruppenfotos sind schön. Jeder versucht freundlich zu blicken. Im Bild: Ines Seiler, Erik Stohn, Jörg Vogelsänger, Mike Schubert, Daniel Kurth, Matthias Platzeck, Melanie Balzer, Kurt Fischer, Manja Schüle, Matthias Steinfurth

Was aber geschieht wenige Sekunden vorher? Die Gruppe formiert sich (Bild ganz oben) Da kommt Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck freudestrahlend in den sich aufstellenden Fototrupp von Landtagsabgeordenten. Potsdams Bürgermeister Mike Schubert (auch erkennbar an der Kette) kam stieß Sekunden zuvor dazu. Platzeck begrüßt alle herzlich. Hier geht er auf Jörg Vogelsänger zu. Ein schönes Stimmungsbild aus dem Foyer vor dem Plenarsaal.

Weiterhin zwei Aufnahmen aus dem Eingangsbereich des Höchsten Gremiums von Brandenburg. Der Blick nach oben zeigt am 17.10. einen strahlenden Himmel. Das Panorama vor dem Schloßhof zeigt Potsdams klassische Seite. (gu)

 

LandespolitikSPD-Landtagsfraktion für Ulrike Liedtke als Landtagspräsidentin

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.10.2024 von SPD-LOS

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat  Prof. Dr. Ulrike Liedtke für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen. Die erfahrene Politikerin, geboren 1958 in Weimar und seit 2014 direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Ostprignitz-Ruppin I, führte bereits in der 7. Wahlperiode den Landtag mit Umsicht und Engagement. Mit ihrer erneuten Nominierung stellt die SPD-Fraktion die Weichen für eine stabile und souveräne Parlamentsführung in herausfordernden Zeiten sowie für eine würdige Außendarstellung des Landtages.

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