Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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LandespolitikBrandenburg Bilanz 2024: Weniger Straftaten im Land

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.03.2025 von SPD-LOS

Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr gesunken. Insgesamt wurden 176.641 Fälle in die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) aufgenommen. So Innenministerin Katrin Lange bei der Vorstellung der Bilanz 2024. Im Jahre 2023 wurden noch 186.242 Straftaten registriert, demnach sank die erfasste Kriminalität im Land um 5,2 Prozentpunkte.

Höchste Aufklärungsquote seit 18 Jahren / Mehr Körperverletzungsdelikte und Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte

Was bei der Quote zu beachten ist

Die Aufklärungsquote stieg – mit 58,4 % ist es der höchste Wert aufgeklärter Straftaten der vergangenen 18 Jahre. Zu beachten ist hierbei allerdings der Anstieg bei den ausländerrechtlichen Fällen um 4,8 Prozent. Weil dies üblicherweise sogenannte „Feststellungsdelikte“ sind, liegt die Aufklärungsquote dort bei über 90 Prozent, was sich entsprechend günstig bei der Gesamtaufklärungsquote niederschlägt. Aber auch ohne die ausländerrechtlichen Fälle hat sich die Aufklärungsquote in Brandenburg von 53,1 auf 53,3 Prozent leicht erhöht.

BundespolitikErste Schritte zur Koalition

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.03.2025 von SPD-LOS

"Deutschland steht vor historischen Herausforderungen. Die wirtschaftliche Lage ist angespannt, die weltpolitischen Entwicklungen fordern uns heraus, massive Investitionen sind nötig, um den Alltag der Menschen in unserem Land zu verbessern. Unser Anspruch ist klar: Deutschland braucht Stabilität und Aufbruch – für eine sichere Zukunft für wirtschaftliche Stärke und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt." So der Einstieg des Sondierungspapiers...

Nachtrag: Inzwischen ist ein Wochenende vergangen. Am 13. März und am 18. März soll der (alte) Bundestag zusammentreten, um das Paket als Gesetz zu beschließen. Die erforderliche Mehrheit (2/3) ist zur Zeit nicht in Sicht, ebenso die notwendige (2/3) Mehrheit im Bundesrat.

Viele Stimmen aus Politik und Interessenvertretungen, den Medien haben ihre Bedenken fomuliert, Einwände vorgebracht und Verbesserungsvorschläge geäußert.

Doch Lesen Sie den Vorschlag von Union und SPD im Wortlaut selbst: "Sozialdemokraten und Union haben ihre Ergebnisse der Sondierungen vorgestellt!"

BundespolitikLars Klingbeil zur Lockerung der Schuldenbremse

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.03.2025 von SPD-LOS

Um den dringend benötigten Finanzbedarf für ein modernes und sicheres Deutschland zu decken, gehen wir vier Schritte. So der SPD-Fraktionsvoritzende in Deutschen Bundestag Lars Klingbeil. Deshalb war für uns sehr klar, dass die großen Investitions- und Finanzierungsfragen dieses Landes, dass die vor allen anderen geklärt werden müssen. "Wir haben uns als SPD vorgenommen in den Gesprächen in den nächsten Wochen darauf zu drängen, dass Familien entlastet werden, dass die Renten stabilisiert werden, dass wir ein gerechtes Steuersystem haben, dass Menschen die hart arbeiten, gesehen und respektiert werden."