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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.09.2025 von SPD-LOS

Die SPD-Landtagsfraktion drängt auf eine zügige Umsetzung des Sondervermögens des Bundes. Ziel sei es, die vorgesehenen Milliardeninvestitionen so schnell wie möglich bei den Menschen im Land wirksam werden zu lassen.

„Das Sondervermögen bietet enorme Chancen für Brandenburg. Es geht um Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Gesundheit – und nun auch in den Sport. Das sind genau die Bereiche, die unser Land stark machen und das Leben der Menschen verbessern“, betonte Jörg Vogelsänger, Sprecher für Haushaltspolitik.

Veröffentlicht in Allgemein
am 24.09.2025 von SPD-LOS

Der Sender ABC (Disney) hat Moderator Jimmy Kimmel wieder ins Programm genommen. Überall ist er aber in den USA nicht zu sehen. Die TV-Sender Nextstar und Sinclair bleiben außen vor. Es geht uns alle an - siehe Kommentar unten.

Der britische Sender schreibt: "Die Bemerkungen von Herrn Kimmel waren unangemessen und zutiefst unsensibel in einem kritischen Moment für unser Land", sagte Jason Smith, stellvertretender Vorsitzender von Sinclair. Die Show des liberalen Komikers  sei letzte Woche aus dem Programm genommen, nachdem sein Monolog über die Erschießung von Kirk für Aufruhr gesorgt hatte.

Nextstar, einer der größten Besitzer von TV-Sendern in den USA, sagte in einer Erklärung am Dienstag: "Wir haben letzte Woche eine Entscheidung getroffen, was 'Jimmy Kimmel Live!' betraf. Wie schon der Sender ABC feststellte, erfolgte Kimmels Kommentar zum falschen Zeitpunkt und er war unsensibel in einer kritischen Zeit in unserem nationalen Diskurs...

Jimmy Kimmel geht uns alle an!

In unserer (!) Verfassung ist das Recht auf freie Menung und auch auf die Freiheit der Presse (Medien) verankert. Das ist ein Grundelement unserer Demokratie. Was nun in den USA geschieht - dem Vorbild an europäisch geprägter Demokratie - ist nichts anderes als ein Rütteln an den Grundfesten unseres gemeinsamen demokratischen Systems. Der preußische Staat des 19. Jahrhunderts verhinderte mit seiner Zensur, das zu verbereiten, was dem König nicht genehm ist! Wir aber leben im 21. JAHRHUNDERT.

Ein Aspekt: Das US-System der (Fernseh)Medien tickt etwas anders als unser deutsches TV-System mit seinen Öffentlichen Rundfunkanstalten. Bei uns herrscht mediale Konkurrenz zwischen Privaten und den Öffentlich-Rechtlichen. Das ist praktizierte Vielfalt!. Die US-Medien werden von wenigen Unternehmen beherrscht. Sie schauen auf Rendite und die (republikanisch konservativen) Wertvorstellungen der Verleger. Diese bestimmen das Meinungsbild. Von Pressefreiheit bleibt da nicht viel übrig. Nun gibt es bei uns in Deutschland Verlage (Medien-Unternehmen), die vorsichtig formuliert als "konservativ" einzustufen sind. Sie beherrschen weite Teile der Boulevard-Medien und berufen sich auf die Freiheit des Grundgesetzes. Jimmy Kimmel geschieht überall. (Hajo Guhl)

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.09.2025 von SPD-LOS

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ermöglicht massive Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen – unter anderem für die Sanierung von Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung und Digitalisierung. Damit setzen wir eine langjährige SPD-Forderung um – das ist unser gemeinsamer Erfolg!

Aus den Mitteln des neuen Sondervermögens, dem Klima- und Transformationsfonds sowie dem eigentlichen Kernhaushalt stellen wir für 2025 insgesamt rund 116 Milliarden Euro für Investitionen bereit – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir steigern die Investitionen im Vergleich zum Jahr 2024 um über 50 Prozent. Wir investieren, um Wachstum, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit dem Dreiklang aus Investitionen, Reformen und Konsolidierung ebnen wir den Weg für ein modernes und sicheres Deutschland. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, schaffen die Grundlagen für höheres Wachstum und mehr Beschäftigung, treiben den Kampf gegen den Klimawandel voran und investieren in die Sicherheit unseres Landes.

Lesen Sie die Kompaktinfo Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages